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In einem Interview äußerte sich die EU-MedienkommissarinViviane Reding gegen eine Ausweitung der Internet-Aktivitäten von ARD und ZDF. Es sei nicht einzusehen, warum unlauter Wettbewerb mit GEZ Gelder gemacht werden soll, Dies solle die Politik auch nicht zulassen. Außerdem riskiere eine öffentlich-rechtliche Online-Presse "in Konflikt mit dem europäischen Wettbewerbsrecht zu geraten". Den Gesetzgeber forderte Reding auf, den Entwurf des neuen Rundfunkstaatsvertrags erneut zu überarbeiten. "Wer glaubt, es bei der Regelung belassen zu können, dass ARD und ZDF lediglich keine 'Zeitungen und Zeitschriften in elektronischer Form' anbieten dürfen, der will sich offenbar nicht an die europäischen Spielregeln halten", betonte die Medienkommissarin. Falls Deutschland den öffentlich-rechtlichen Auftrag gesetzlich klar festschreiben würde und die besonderen Wettbewerbssituationen im Online-Bereich in Rechnung stellt, würde sich die Kommission nicht einmischen brauchen.
Der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende Jürgen Koppelin, MdB, erklärte heute in Kiel zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu den "Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden", (Bundestagsdrucksache 16/8971): "Es ist erschreckend, dass die Antwort der Bundesregierung feststellt, dass das Land Schleswig-Holstein fast Schlusslicht aller Bundesländer in der Kulturförderung ist und nur noch vom Saarland unterboten wird. Nach Auskunft der Bundesregierung beträgt der Anteil der Kulturförderung in Schleswig-Holstein am Gesamthaushalt nur 1,4 %. Viele Bundesländer engagieren sich bedeutend mehr als das Land Schleswig-Holstein. Auf die Einwohnerzahl des Landes gerechnet ist Schleswig-Holstein ebenfalls mit Abstand Schlusslicht in den Kulturausgaben, auch hier nur noch vom Saarland unterboten. Es ist bezeichnend, dass die Kulturausgaben des Landes Schleswig-Holstein zurückbleiben. Eine Kulturbeauftragte in der Staatskanzlei ist eben noch keine Kulturförderung. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen muss an seine eigenen Aussagen erinnert werden: "Kulturpolitik wird künftig im Zentrum der Landespolitik stehen. Das bedeutet: Kultur ist Chefsache, der Chef der Staatskanzlei ist qua Amt auch Kulturstaats¬sekretär und zusätzlich gibt es eine Kulturbeauftragte. Dazu kommt, dass die Kulturabteilung an die Staatskanzlei angebunden ist. Kultur und Kulturschaffende brauchen einen Ministerpräsidenten, der sich um ihre Interessen kümmert, und genau das will ich tun." (O-Ton Carstensen) Die Zahlen der Bundesregierung zeigen, dass von den Versprechen und Zusagen des Ministerpräsidenten nichts übrig geblieben ist", so Koppelin. "Die FDP fordert den Ministerpräsidenten auf, dafür zu sorgen, dass der Kulturbereich nicht weiter völlig zur Nebensächlichkeit der Staatskanzlei verkommt. Kulturförderung ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft."
Die kommende Jahrestagung der Dramaturgischen Gesellschaft findet vom 29. Januar bis zum 01. Februar 2009 in Erlangen statt. In Kooperation mit dem Theater Erlangen und dem Institut für Theater- und Medienwissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Auf einem öffentlichen Symposium möchte die Dramaturgische Gesellschaft unter dem Leitbegriff „Europa“ insbesondere die aktuellen Kooperationsmodelle und Perspektiven europäischer Theater untersuchen. Untermalt wird Das bunte Veranstaltungsprogramm mit Tischgesprächen, Vorträgen, Podiumsgesprächen und Projektpräsentationen. Im Zentrum der Tagung ist die Überprüfung der Möglichkeiten und der Grenzen eines europaweiten Theateraustauschs, der im Zusammenhang mit der europäischen Einigung eine intensive kulturpolitische Förderung vernetzt.
Doch Kultur ist nicht nur Überlieferung. Kultur ist lebendig, bunt, unterhaltsam, Familienereignis und Abwechslung. Nicht zuletzt ist Kultur auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor.
Nach der Ankündigung des Kulturabbaus durch das Kultusministerium bei den Orchestern und Theatern im Juli 2006, ist hier durch die nahezu völlige Rücknahme der geplanten Kürzungen und große Opfer der meisten Beschäftigten eine schwer erkämpfte, nur scheinbare ruhigere Phase eingetreten. In anderen Kulturbereichen wurde gar nicht erst diskutiert. Die Debatte um die verringerten Kulturinvestitionen des Landes hat insoweit Klarheit gebracht, dass Stolz und Selbstverständnis gegenüber einer einzigartigen Thüringer Kultur durchaus nichts Selbstverständliches in Bevölkerung und Politik ist. Nach anfänglichem, schnell aufgegebenen, weil nicht mehr haltbaren Sparargument des Ministeriums, wird jedoch weiterhin versucht, die Kulturinvestitionen auf deutlich zu niedrigem Niveau einzufrieren und einer so genannten »Freiwilligkeit« zu überlassen. Der Kulturabbau, der seit Jahren in vollem Gange ist, wird weder dringend berechtigten Bildungsforderungen noch den traditionsreichen Besonderheiten Thüringens gerecht. In einem ersten Treffen Thüringer Kulturverbände und Kulturinstitutionen auf der Wartburg am 17. November 2007 haben die Initiatoren zur Stärkung des Kulturbewusstseins beschlossen, eine Kulturkonferenz und einen Kulturtag in 2008 für Thüringen zu begründen. In einer gemeinsamen Erklärung ruft die Kulturinitiative Thüringen deshalb für den 6. Juli 2008 alle Thüringer und ihre Gäste auf, am ersten KULTURTAG THÜRINGEN bewusst kulturelle Einrichtungen in den Regionen zu besuchen - seien es Museen, Theater, Musik- oder Literaturveranstaltungen, Ateliers oder Ausstellungen. »Kultur erleben« soll das Motto und Anstoß dafür sein, kulturelle Institutionen und Initiativen als Erlebnis- und Ereignisorte für die Menschen in allen Thüringer Regionen wahrzunehmen. In einer thüringenweiten Aktion werden die Veranstaltungen durch Flyer und Plakate, durch Presse und im Internet unter einem einheitlichen Logo veröffentlicht. Zahlreiche Institutionen haben ihre Teilnahme bereits zugesagt. Neben Veranstaltungen in verschiedenen Orten wird es am Sonntag, 6. Juli 2008, 11:00 Uhr eine zentrale Eröffnungsveranstaltung in Gotha, Schloss Friedenstein, geben, an der sich auch Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien sowie der Enquetekommission Kultur zur Diskussion stellen werden.
Quelle:
http://www.kulturmanagement.net/beitraege/prm/39/v__d/ni__698/index.html